Was ist los auf den Schlachthöfen im Landkreis Diepholz ?

Die wenig erfreulichen Berichte in Presse, Funk und Fernsehen werfen die Frage auf, wie ist die Situation im Landkreis Diepholz? Der leitende Veterinär des Landkreises, Dr. Graf, hat in einer Sitzung des Landkreis – Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit am 22.11.2018 dazu wie folgt berichtet:

Sehr erfreulich ist: Begünstigt durch die Struktur der Schlachtbetriebe gibt es im Landkreis Diepholz keinerlei Hinweise auf ein Fehlverhalten in den Schlachtbetrieben.

Es gibt im Landkreis nur 7 Betriebe mit relativ geringen Schlachtzahlen. In 6 Betrieben wird ganzjährig nur an einem Tag in der Woche geschlachtet. In diesen 6 Betrieben werden jährlich insgesamt nur rund 300 Rinder geschlachtet. Der 7. Betrieb schlachtet nur Schweine. An zwei Schlachttagen in der Woche werden wöchentlich 500 Schweine geschlachtet.

Die Tierärzte des Landkreises nehmen für jedes Schlachttier eine „Lebenduntersuchung“ vor und für jedes Tier erfolgt nach der Schlachtung eine Fleischuntersuchung.

Zum Thema Tierschutz erfolgt nach der gesetzlichen Regelung lediglich eine stichproben-weise Kontrolle in den Schlachtbetrieben. Hier ist vom Gesetz her der Lebensmittel-unternehmer gefordert.

Die weit überwiegende Mehrheit des Schlachtviehs wird zur Schlachtung in Großbetriebe außerhalb des Landkreises verbracht.

100 Jahre Frauenwahlrecht am 12.11.2018

Dieses Jubiläum war Anlass für eine Veranstaltung der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Diepholz unter dem Titel Mit Bestimmung. Frauen in die Parlamente. Zu der Veranstaltung im Syker Kreishaus am 2.11.2018 mit Frau Prof. Dr. Ruth Silke Laskowski von der Uni Kassel waren die Öffentlichkeit und alle Kreistagsmitglieder eingeladen.

24 Menschen waren der Einladung gefolgt.

Davon waren 7 Kreistagsabgeordnete (1 Frau, 6 Männer). 7 von 63 ist keine so tolle Quote.

Für die FWG waren Gaby Beständig und Günter Brockhoff zugegen.

Die Veranstaltung drehte sich um die Frage, warum so wenige Frauen in den Parlamenten (Bundestag, Landtage, Kreistage, Stadträte, usw.) vertreten sind. Ist die geringe Quote mit unserer Verfassung vereinbar? Wie kann ein Frauenanteil erreicht werden, der dem Anteil der Frauen an der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland = 52 % entspricht?

Die Realität:

30,9 % – Bundestag,

30,0 % – Landtage,

25,0 % – Kommunen,

23,8 % – Kreistag Landkreis Diepholz,

26,7 % – Stadtrat Syke,

   9,5% – Landrätinnen,

10,0 % – Bürgermeisterinnen,

25,0 % – FWG-Mandate im Stadtrat Syke.

Dazu sagte die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Jutta Limbach: „Die Wirklichkeit der Politik ist nach wie vor männlich geprägt.“

Die Referentin sprach sich für eine Änderung der Wahlgesetze und für ein Parite´-Gesetz aus. Dadurch würde Chancengleichheit erreicht. In Frankreich ist man in dieser Frage schon einen entscheidenden Schritt weiter. Dort gibt es seit 2001 ein Parite´-Gesetz, das die paritätische Besetzung von Kandidatenlisten vorschreibt. Seit 2015 sind bei Departementwahlen (ähnlich unseren Kreistagen) die Bildung von Kandidaten-Duos (ein Mann und eine Frau) vorgeschrieben, die nur gemeinsam gewählt werden können. Dadurch gibt es eine paritätische Mandatsverteilung. Ein guter Weg!

Wir dürfen gespannt sein, ob in Berlin oder Hannover von den etablierten Parteien eine Initiative in dieser Frage ergriffen wird.

Die Bundeskanzlerin meint dazu jedenfalls: Es gibt noch viel zu tun.

Christian Flor: Ratsmitglied ab 1.11.2018

Nach dem Mandatsverzicht von Günter Brockhoff ist Christian Flor ab 1.11.2018 in den Stadtrat nachgerückt und hat folgende Aufgaben übernommen:

• Vorsitzender / Mitglied des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt

• Mitglied der Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Syke GmbH

• Mitglied der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Syke GmbH

• Mitglied der Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH

• Mitglied im Kuratorium des Kindergartens Talita Kumi in Barrien

• Mitglied im Schulausschuss

Die Presseberichte dazu sind unter der Rubrik „Pressestimmen“ nachzulesen.

Günter Brockhoff: Mandatsverzicht im Stadtrat nach 17 Jahren

Nach exakt 17 Jahren Zugehörigkeit zum Kreistag und zum Stadtrat hat er diese Doppel-belastung  mit Blick auf die Gesundheit, das Alter und seine Lebensplanung durch Aufgabe des Stadtrats-Mandats reduziert.

Die Presseberichte dazu sind unter der Rubrik „Pressestimmen“ nachzulesen.

Dank und Anerkennung für die Syker Feuerwehren

Mit dem nachfolgenden Text haben Gaby Beständig und Peer Schmidt dem Stadtkommando der Syker Feuerwehren am 24.9.2018 eine Geldspende überreicht.

„Wegen der lang anhaltenden Sommerhitze ist auch die Syker Feuerwehr ständig und in erschwerten Einsätzen gewesen.

Selbstverständlich ist das nicht. Sie opfern für diese Einsätze ihre Freizeit. Sie übernehmen freiwillig Aufgaben, die auch Gefahren für Sie selbst in sich bergen und manchen schlimmen Anblick mit sich bringen. Solche Einsätze fordern jeden einzelnen sehr viel ab. Und all dies geschieht ehrenamtlich. Hinzu kommt, dass die Anforderungen an die Feuerwehrkameraden in den letzten Jahren stark gestiegen sind. Dies wiederum erfordert stetige Fortbildung, regelmäßige Übungen. All dies natürlich in Ihrer Freizeit. Dazu bereit zu sein, verdient unseren großen Dank und unsere Anerkennung.

Die FWG freut sich darüber, dass wir eine starke Kinder- und Jugendfeuerwehr in Syke haben. Die Jugend ist die Zukunft: Die Mädchen und Jungen, die heute zur Jugendfeuerwehr gehen, sind vielleicht die Einsatzleiter und Brandmeister von morgen.

Wir möchten unseren Feuerwehrmännern und Feuerwehrfrauen danken und wünschen Ihnen, dass sie von jedem Einsatz gesund wieder zurückkehren.

Bitte nehmen Sie für die Arbeit in der Kinder- und Jugendfeuerwehr unseren kleinen Beitrag als Anerkennung und Wertschätzung ihrer Arbeit.“

Priorität für schwächere Verkehrsteilnehmer

Die Gruppe Grüne/Linke im Stadtrat hat einen Antrag zum Thema „Priorität für schwächere Verkehrsteilnehmer“ gestellt (siehe Beschlussvorlage 2018/093 im Ratsinformationsdienst).

Dieser Antrag fand wegen seiner Ausschließlichkeit, wegen fehlender Realitätsnähe und weil er die Zuständigkeiten nicht berücksichtigte, im Rat keine mehrheitliche Unterstützung. Der Antrag wurde bei 5 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 22 Nein-Stimmen abgelehnt.

Um eine eindeutige Ratspositionierung in diesem wichtigen Thema zu erreichen, hat die FWG-Fraktion nachstehenden Antrag gestellt:

Der Rat der Stadt Syke beschließt, bei Instandhaltung oder Neubau von Straßen, Wegen und Plätzen und bei Regeln für Ampelschaltungen in Syke die berechtigten Interessen der schwächeren Verkehrsteilnehmer angemessen zu berücksichtigen.

Bei Bundes-, Landes- und Kreisstraßen setzt sich die Verwaltung für die angemessene Berücksichtigung der berechtigten Interessen der schwächeren Verkehrsteilnehmer bei den zuständigen Stellen ein.

Der FWG-Antrag wurde in der Ratssitzung am 27.9.2018 mit 14 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 10 Nein-Stimmen positiv beschlossen.

„Ein wichtiges Signal für die schwächeren Verkehrsteilnehmer!“

FWG zu Gast bei der Freiwilligen Feuerwehr Gessel-Ristedt

Einen tiefen Einblick in die Arbeit der Feuerwehr bekamen die FWG-Mitglieder, die sich an der diesjährigen Fahrradtour „FWG vor Ort“ am Samstag, dem 15.9.18 beteiligten. Ziel der Fahrradtouren ist es, den Fortschritt der Arbeiten an Projekten der Stadt Syke in den Ortschaften in Augenschein zu nehmen und mit den Beteiligten in den Ortschaften zu sprechen. In diesem Jahr war der Neubau des Feuerwehrhauses Ristedt/Gessel  das Ziel.
Unter der Führung der beiden Ortsbrandmeister Peter Lehrfeld, Gessel und Manfred Poggenburg, Ristedt, besichtigten die Beteiligten zunächst das alte Feuerwehrhaus in Gessel. Anschließend ging es über den Hohen Berg zum alten Feuerwehrhaus in Ristedt. Dort wurde bei Kaffee und Keksen ausgiebig über die Arbeit in den Freiwilligen Feuerwehren vor Ort gesprochen, über die Vielfalt der Aufgaben, die notwendige Ausrüstung der Wehren, die Ausbildung der Aktiven und natürlich über die Gründe für die Zusammenlegung der Freiwilligen Feuerwehren Ristedt und Gessel. Besonders stellten die Brandmeister die gute freundschaftliche Zusammenarbeit der Aktiven beider Wehren in allen Altersgruppen heraus. Auf jeden Fall wurde klar, wie viel Herzblut und Zeit die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in ihre Arbeit investieren, die dazu noch ehrenamtlich geleistet wird.
Anschließend radelten die Tourteilnehmer nach einem Stopp beim „Krummen Schneider“ zum Rohbau des neuen Feuerwehrhauses. Ein stattlicher Bau lag vor den Augen der Anwesenden, dessen Ausmaße sicher noch imposanter werden, wenn erst die Fahrzeughalle fertig ist. Mit Freude erklärten die beiden Ortsbrandmeister die zukünftige Funktion der einzelnen Räume. Wie sehr sich alle auf die Fertigstellung des neuen Feuerwehrhauses freuen, wurde sichtbar, als die gemeinsame Jugendfeuerwehr freudig grüßend mit Hallo vorüberfuhr. Ein Name für den Zusammenschluss der Feuerwehren ist auch schon gefunden: Freiwillige Feuerwehr Gessel-Ristedt. Die Jugendfeuerwehr wird sich im Kreisjugendfeuerwehr-Zeltlager „Rissel“ nennen.

Stadt Syke als Vorhabenträger für neues Baugebiet „Hallenbadareal“?

FWG stellt Antrag auf Prüfung unterschiedlicher Alternativen zur städtischen Vorhabensträgerschaft.

Eine Schatzinsel im Syker Süden

Neben den sehr geschätzten KiTa´s in Henstedt und Wachendorf gibt es jetzt erstmalig  „endlich“ auch in Heiligenfelde eine Einrichtung mit dem Namen „Schatzinsel“.

Die offizielle Einweihung fand am 8.8.2018 statt.

Im Rat der Stadt Syke und im Ortsrat Heiligenfelde haben sich auch die FWG-Vertreter für die langfristige Anmietung der sehr gelungenen Neubau-Räume von einem privaten Investor ausgesprochen.

Parkplatz beim DGH in Heiligenfelde

Was lange währt, wird in Heiligenfelde gut …

Nach – leider – mehrjähriger Diskussion über die Kosten und die Prioritäten im Ortsrat und in den Ratsgremien wird in diesen Wochen der Parkplatz beim Dorfgemeinschaftshaus in Heiligenfelde hergerichtet.

Dafür hat sich auch unsere FWG eingesetzt.

Masterarbeit zum Thema „Bürgerauto“

Nachdem der Stadtrat das ehrenamtliche Bürgerprojekt „BürgerAuto für den Syker Süden“ abgelehnt hat, haben wir die Akte BASS geschlossen. Nunmehr hat Prof. Dr. C.-W. Müller von der Hochschule in Bremen den Studenten Sören Marschalk gebeten, seine Masterarbeit zum Thema „Mobilität im ländlichen Raum und besonders mit der Faktenlage zum BürgerAuto“ zu schreiben.

Auf das Ergebnis sind wir gespannt und werden berichten.

 

 

Sprechstunde der Schiedsleute

An jedem zweiten und vierten Donnerstag in der Zeit von 17 bis 19 Uhr stehen Frau Doris Strozny und ihre beiden Stellvertreter Heino Hassel und Uwe Möller in der Waldstr. 1 für Gespräche zur Verfügung.

 

 

Die Stadtratsfraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Syke stattete am 27.02.2018 der Kläranlage in Syke einen Besuch ab. Sie ließ sich von deren Leiter Stefan Ehlers über den Stand der Abwasserbeseitigung im Stadtgebiet sowie über die absehbaren Anforderungen in der Zukunft umfassend informieren. Es wurde deutlich, dass nicht nur wegen altersbedingten technischen Verschleißes und dadurch stetig steigenden Reparaturaufwandes, sondern auch zur effizienteren Prozesssteuerung sowie zur energetischen Verbesserung gerade im Hinblick auf ökologische und gleichermaßen ökonomische  Anforderungen in absehbarer Zeit erneut eine umfassende Ertüchtigung der Gesamtanlage anstehe.

Die FWG-Stadtratsfraktion wird sich auch mit diesem für die gesamte Stadt zukunftsweisenden Projekt intensiv befassen.

 

FWG auf Kohl- und Pinkeltour in Okel

Bei herrlichem Winterwetter unternahmen am 9.2.2018 viele FWGler einen Spaziergang durch die Ortschaft Okel.

Dabei besuchten sie den Aktiv- und Bewegungsstall für Pferde und den Limousin-Zuchtbetrieb der Familie Sievers.

Mareike und Jürgen Sievers erläuterten das sehr innovative Konzept.

Wir waren beeindruckt.

Die Freie Wählergemeinschaft initiierte das Bürger-Projekt „BürgerAuto Syker Süden“.

Jetzt firmiert dieses Projekt unter dem Namen „BürgerAuto Syke“ (kurz: „BAS“).

Die veränderte Sicht des ZVBN machte eine Anpassung des ursprünglichen Konzepts unumgänglich. Das angepasste Konzept wird in der Ratssitzung am 13.12.2017 beraten.

Nähere Informationen zu dem geänderten Konzept und der geplanten Umsetzung erhalten Sie über den Link „BAS Konzept mod.“.

Kreiszeitung, Syker Kurier und Weser Report widmen sich in ihren Ausgaben vom 9. und 10. Dezember nochmals ausführlich dem Thema „Bürgerauto Syke“.

In der Kreiszeitung vom 2.12.2017 wurden in einer Pro- und Contradarstellung unterschiedliche Sichtweisen und Bewertungen der Freien Wählergemeinschaft Syke und der Gruppe Grüne/Linke zum Projekt „BAS“ veröffentlicht.

Die Zeitungsartikel können Sie unter der Seite „Pressestimmen“ lesen.

Die Freie Wählergemeinschaft initiiert das Bürger-Projekt „BürgerAuto Syker Süden“.
Nähere Informationen zu dem Konzept und der geplanten Umsetzung erhalten Sie über den Link „BASS Konzept“.

Wir danken den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für Konzepterstellung und den damit verbundenen hohen zeitlichen Aufwand. Unser Fazit ist „Es hat sich gelohnt“.

Das Bild rechts zeigt die Mitglieder der BASS-Arbeitsgruppe Horst Hickmann, Rainer Bartsch, Andreas Schmidt, Jochen Harries und Günter Brockhoff.

Auch die Presse hat unseren Vorschlag kommentiert.

Die Zeitungsartikel können Sie unter der Seite „Pressestimmen“ lesen.

Änderung im Ortsrat Gödestorf

Das gewählte Mitglied und stellv. Ortsbürgermeister in der Ortschaft Gödestorf, Günter Steinig (SPD), hat sein Mandat zurückgegeben.
Zum neuen stellv. Ortsbürgermeister wurde am 9.8.2017 Harm-Dirk Hüppe (FWG) gewählt.

Wir gratulieren und wünschen Harm-Dirk auch in der neuen Funktion weiterhin viel Erfolg.

FWG-Fraktion informiert sich über das sanierungsbedürftige Syker Hallenbad

Die Stadtratsfraktion sowie sechs Ortsratsmitglieder der FWG Syke statteten am 01.08.2017 dem Syker Hallenbad einen Besuch ab. Dort wurden sie von Vertretern der Syker Verwaltung und dem Leiter des Hallenbades, Stefan Sebode, in Empfang genommen und durch das Bad geführt.

Der Rundgang durch Schwimmhalle, Umkleiden und Duschräume sowie den technischen Bereich und die zahlreichen Erläuterungen verschafften den Teilnehmern ein Bild über den baulichen Zustand dieser 1974 errichteten und 1975 in Betrieb gegangenen städtischen Einrichtung sowie die nach mehr als 40 Jahren einer Ertüchtigung bzw. Sanierung bedürftigen Bestandteile, um zukünftig den Betrieb aufrechterhalten sowie das Bad zeitgemäß und attraktiv präsentieren zu können.

Die Teilnehmer der FWG-Besuchergruppe waren darin einig, sich zeitnah mit der Thematik zu befassen, sobald die noch anstehenden technischen und wirtschaftlichen Überprüfungen abgeschlossen und deren Ergebnisse präsentiert werden.

FWG-Radtour am 24.06.2017 durch die Syker Ortschaften Heiligenfelde und Henstedt

Zum Beginn der diesjährigen politischen Sommerpause unternahmen am 24.06.2017 ein Dutzend Mitglieder und Freunde der FWG Syke eine Radtour durch die südwestlichen Syker Ortschaften Heiligenfelde und Henstedt. Start- und Zielpunkt war das Dorfgemeinschaftshaus in Heiligenfelde.

Der Weg führte zunächst über Halbetzen nach Henstedt. Dort wurden die Hacheniederung und anschließend das Areal zwischen Feuerwehrgerätehaus und Schützenhalle mit dem geplanten Dorfplatz und die Errichtung des Göpels in Augenschein genommen. Auskünfte und Erläuterungen erfolgten durch die Ortsratsmitglieder Frank Dannemann und Reiner Bartsch. Weiter ging es über Fuldenriede nach Jardinghausen zum dortigen Dorfgemeinschaftshaus, wo eine Kaffeepause eingelegt und die Ideen sowie Möglichkeiten zur Schaffung eines unmittelbar angrenzenden Dorfplatzes präsentiert wurden. Über ein Teilstück des im Zuge der Verbunddorferneuerung entstehenden Hache-Natura-Weges ging es dann über Wisloh und Halbetzen nach Heiligenfelde zum Standort der geplanten neuen Kindertageseinrichtung an der Königstraße. Hier stellte Ortsratsmitglied Horst Hickmann die Örtlichkeit und die Entwicklungsmöglichkeiten im Ortskern Heiligenfelde vor. Nach rund 4 Stunden Fahrt- und Besichtigungszeit fand diese FWG-Tour ihren Abschluss mit einem Spargelessen im Heiligenfelder Dorfgemeinschaftshaus, um sich zu stärken und die gewonnenen Eindrücke auszutauschen.

Die FWG Syke plant weitere Radtouren auch durch die übrigen Ortschaften des Syker Stadtgebiets.

FWG-Teilnahme am Barrier Volksradfahren am 11.06.2017

Beim 44. Barrier Volksradfahren am 11.6.2017 hat sich auch das Team „FWG und Freunde“ mit 15 Teilnehmern auf die 27 km lange Strecke durch Syke und Weyhe begeben.

Es hat viel Spaß gemacht. 2018 sind wir wieder – mit noch mehr Teilnehmern – dabei.

 

Bericht zur Ratssitzung am 08.06.2017

KiTa und Schule waren die dominierenden Themen

 

• In der Ortschaft Heiligenfelde wird eine Kindertagesstätte für zwei Gruppen von einem Investor gebaut und von der Stadt für 10 Jahre angemietet.
  Die FWG hat beantragt, dass bei zurückgehenden Anmeldungen, vorrangig die stadteigenen Kindertagesstätten in Henstedt und Wachendorf belegt werden. Das wurde bei 10 Gegenstimmen und einer Enthaltung so beschlossen.
  Weiter wurde mehrheitlich entschieden, in der neuen KiTa in Heiligenfelde vorrangig eine Krippenbetreuung anzubieten.

• Obwohl der Rat schon am 23.3.2017 für die Frischküchen-Versorgung in der Kindertagesstätte Bullerbü einen Mittagessenpreis von 3,10 Euro festgelegt hatte, kam es jetzt bei der Beratung der Satzung hierüber zu längeren Diskussionen.

  Bei 13 Gegenstimmen wurde die Ratsentscheidung vom 23.3.2017 bestätigt.

Bericht zur Ratssitzung am 27.04.2017

Keine Mehrheit für die finanzielle Förderung des Gängeviertels durch die Stadt

In geheimer Abstimmung ergaben sich 15 Stimmen dafür und 15 Stimmen dagegen. Damit war der Antrag der Verwaltung für die finanzielle Förderung zu Lasten des Stadthaushalts abgelehnt.

Nicht abgelehnt ist damit die städtebauliche Idee für das Gängeviertel. Eine realistische Umsetzung des Konzepts wird jetzt über das Aufstellen neuer Bebauungspläne – möglichst in Abstimmung mit Eigentümern und Investoren – erfolgen. An diesem Prozess wird sich die FWG-Fraktion konstruktiv und zielführend beteiligen.

Die FWG-Fraktion hat mehrheitlich mit NEIN zur finanziellen Förderung gestimmt. Warum?

• • Nach dem Konzept sollen Handel, Kultur und Wohnen im Gängeviertel finanziell gefördert werden. Hierfür hat die Stadt in den nächsten Jahren einen geschätzten Eigenanteil von 1 bis 2 Millionen Euro zu leisten. Nach dem derzeitigen Stand wäre der Stadtanteil zu 100% über Kredite zu finanzieren.

  • Das Geld soll für 100 Meter Hauptstraße investiert werden. Wo bleibt da die Gerechtigkeit mit anderen Investoren in der Innenstadt?

  • Erfolgreiche Investoren / Unternehmer investieren in erfolgversprechende Vorhaben. Diese Unternehmer müssen nicht mit neuen Schulden der Stadt gefördert werden.

  • Zur Kultur: Syke ist für uns auf Grund der vielfältigen Angebote als die Kulturhauptstadt im Landkreis Diepholz zu bezeichnen und für die Finanzierung weiterer Kulturangebote im Gängeviertel fehlt im Stadthaushalt das Geld.

  • Die Errichtung von „bezahlbarem Wohnraum“ wird im Gängeviertel mit und ohne Förderung wohl leider nicht zu erreichen sein. Denn dafür sind die Grundstückspreise in diesem Teil der Stadt zu hoch.

  • Die Realisierung der Gängeviertel-Idee mit oder ohne Förderung wird die Situation im Handel nicht verändern. Die der Situation zu Grunde liegenden Verhaltensweisen der Verbraucher sind mit den erarbeiteten Konzeptideen nicht zu korrigieren. Mögliche Leerstände sind nicht kommunalpolitisch gemacht.

    Gleichwohl könnten wir uns vorstellen, neue Ansiedlungen von Syker Fachgeschäften in der Startphase finanziell zu unterstützen.

  • Unter dem Strich: Wir befürworten für die Umsetzung ein marktwirtschaftliches Modell, da die Stadt diverse andere Zukunftsaufgaben zu schultern hat und Mittel für die finanzielle Förderung des Gängeviertels in der vorgeschlagenen Form leider nicht zur Verfügung stehen.

Bericht zur Ratssitzung am 23.03.2017

Mit Zustimmung der FWG-Fraktion hat der Stadtrat folgendes beschlossen:

Haushalt 2017 verabschiedet

Der Rat hat in seiner Sitzung am 23.3.2017 den Haushalt für das laufende Jahr mit den Stimmen der Gruppe CDU und der FWG verabschiedet. SPD und Gruppe Grüne/Linke haben – wegen der Entscheidung des Rates zur Mittagsverpflegung – gegen den gesamten Haushalt gestimmt.

Einige Kernaussagen zum Haushalt:

• Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Fehlbetrag von 646.000 Euro ab.

• Die Verschuldung der Stadt steigt wegen notwendiger Investitionen um 2,7 Mio. Euro an. Investitionen: Krippen und Kindergärten, Neubau Feuerwehrgerätehaus Gessel/Ristedt, neues Gewerbegebiet in Syke, Investitionszuschüsse an Vereine, Bau von Flüchtlings-unterkünften, usw.

Übrigens: Für jedes Kind in Krippen und Kindertagesstätten gibt die Stadt nach Abzug der Elternbeiträge im Jahr 2017 rund 5.200 Euro aus. Eine gute Investition in die Zukunft der Kinder in unserer Stadt.
Weitere Informationen bitte den Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem entnehmen.

Neuwahl der Schiedspersonen

Am 23.3.2017 hat der Stadtrat auch eine Neuwahl der Schiedspersonen vorgenommen. Frau Doris Strozny aus Barrien wurde zur Schiedsperson und Heino Hassel und Uwe Möller wurden zu gleichberechtigten stellvertretenden Schiedspersonen einstimmig für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Wir danken Heino und Uwe für die Bewerbung, gratulieren zur Berufung  und wünschen ihnen eine aktive Stellvertretung.

Bericht zur Ratssitzung am 26.01.2017

Mit Zustimmung der FWG-Fraktion hat der Stadtrat beschlossen:

• Auftragserteilung für die Rahmenplanung „Ortskern Barrien“ (u.a. Schule, Kirche, Gemeindehaus).

• Im Rahmen der Dorferneuerung Heiligenfelde / Henstedt soll das Projekt „Hache Natura“ umgesetzt werden.

• Die rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen für die Gründung einer kommunalen Entwicklungsgesellschaft für Wohn- und Gewerbebauland sollen durch einen externen Berater untersucht werden.

Sitzung 26.01.2017

Bericht zur Ratssitzung am 15.12.2016

Mit Zustimmung der FWG-Fraktion hat der Stadtrat beschlossen:

• Abschluss des Betreibervertrages mit dem Förderverein Barrier Bad e. V. Damit steht das Hallenbad in Barrien den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin zur Verfügung.

• Ab 1.1.2017 steigt die Schmutzwassergebühr je m³ von 2,68 € auf 2,72 €. Die Kalkulation und die Nachkalkulation nach Ablauf des Geschäftsjahres wird in Zusammenarbeit mit einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt.

• Auch in den Jahren 2017/2018 bleibt die Straßenreinigungsgebühr mit 0,74 € je Meter Straßenfront unverändert.

• Durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „SO-Wiesenstraße“ ist eine angemessene Erweiterung des NETTO-Marktes in der Wiesenstraße möglich.

• Die Aufwandsentschädigung und das Sitzungsgeld für die Ratsmitglieder werden weiterhin nicht erhöht.

Sitzung 15.12.2016